Gesetz zu „Fracking“ wird kommen
Ute Vogt referiert ein heißes Thema im Wolkensteinsaal.
Ein heißes Thema an einem heißen Abend wurde im Konstanzer Wolkensteinsaal diskutiert. SPD-Minister Peter Friedrich hatte seine Parteikollegin Ute Vogt eingeladen, die als stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag sitzt. „Fracking“ war das Thema, das seit längerem sowohl in der Politik als auch in der Bevölkerung für erregte Debatten sorgt.
Kinder, Kegel und Karriere
Marc Brost und Christine Finke lasen in Konstanz
(frö) Es ist jetzt schon ein Bestseller, „Geht alles gar nicht“, das neue Buch des Autorenpaares Marc Brost und Heinrich Wefing. Brost ist Leiter des Hauptstadtbüros der Wochenzeitung DIE ZEIT, Kollege Wefing Mitglied der politischen Redaktion der selben Zeitung. Auf Einladung von Landesminister Peter Friedrich war Brost nach Konstanz gekommen, um aus dem Buch zu lesen und sich zum Thema Vereinbarkeit von Familie mit Beruf und Karriere den Fragen der anwesenden Gäste zu stellen.
Welche Gesetze helfen gegen Fracking?
SPD lädt zu Bürger- und Verbände-Anhörung
Schon die Bezeichnung für die umstrittene unkonventionelle Fördermethode für Erdgas weckt Besorgnis: Fracking. Wie lässt sich der Bodensee als Trinkwasserspeicher vor den Auswirkungen dieser Technik schützen? Der Deutsche Bundestag berät derzeit über Gesetzentwürfe, die Fracking weitgehend einschränken sollen. Was ist geplant? Und reichen die Vorschläge aus? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer Bürger-und Verbändeanhörung, zu der der baden-württembergische Europaminister Peter Friedrich und die SPD im Kreis Konstanz am Dienstag, den 7. Juli 2015 um 19:30 Uhr (Wolkensteinsaal Konstanz) einladen. Zu Gast ist die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt, die für den Bereich Umwelt- und Naturschutz verantwortlich ist und maßgeblichen Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren ausübt.
Peter Friedrich sagt zur Veranstaltung: "Kein Gesetz verlässt Bundestag und Bundesrat so, wie es eingebracht wurde.Anhörungen sind ein fester Bestandteil der Gesetzgebung. Wir wollen aber auch vor Ort mit Bürgern und Verbänden diskutieren. Und das zu einem Zeitpunkt, in dem noch Änderungen an den Vorschlägen der Bundesregierung möglich und auch nötig sind."
Bagatell-Grenze für grüne Ausfuhrscheine
Die SPD Baden-Württemberg greift die Forderung des baden-württembergischen Bundesrats- und Europaministers Peter Friedrich auf, eine Bagatellgrenze in Höhe von 50 Euro für die grünen Ausführscheine einzuführen. Die Delegierten des Landesparteitags stimmten mit großer Mehrheit einem entsprechenden Antrag aus dem Kreis Konstanz zu und nahmen die Forderung in die Singener Erklärung auf, die der Parteitag am Wochenende beschloss. Darin ziehen die Sozialdemokraten eine positive Bilanz ihrer Tätigkeit in der Landesregierung und benennen Ziele für die kommende Wahlperiode.
SPD gratuliert Marian Schreier
Der 25jährige Sozialdemokrat Marian Schreier hat die Bürgermeisterwahl in der Stadt Tengen überraschend klar gewonnen. Der Politik- und Verwaltungswissenschaftler gewann im ersten Wahlgang mit einem traumhaften Ergebnis von über 70 Prozent der Stimmen. Der Politik- und Verwaltungswissenschaftler folgt auf Helmut Groß, der nach über 40 Jahren als Bürgermeister in Ruhestand tritt. Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz und SPD-Kreisvorsitzender Tobias Volz gratulierten Schreier zu seinem überzeugenden Wahlsieg. Schreier studierte in Konstanz und Oxfort Politik- und Verwaltungswissenschaft und arbeitet im Abgeordnetenbüro des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück.
