Suche nach dem Neuanfang

Veröffentlicht am 18.04.2016 in Kreisverband

Wie muss die SPD auf die schwere Niederlage bei der  Landtagswahl in Baden-Württemberg reagieren? Gleich zwei ausscheidende Regierungsmitglieder stellten sich der Diskussion auf einer Kreiskonferenz der SPD im Kreis Konstanz. Neben Peter Friedrich kam der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nach Konstanz. Vier Arbeitsgruppen an Thementischen bereiteten die Diskussion mit dem Vorsitzenden vor und suchten nach Vorschlägen für einen Neuanfang der baden-württembergischen SPD. Denn, so war allen Teilnehmern klar, ein „Weiter so!“ kann es mit einem Stimmenanteil von 12,7 Prozent nicht geben

Welche Ursachen führten zu diesem Debakel? Landespolitik spielte kaum eine Rolle im vergangenen Wahlkampf. Inhaltlich überlagerte das Flüchtlingsthema alle anderen. Genau hier ist die Anhängerschaft der SPD gespalten wie bei keiner anderen Partei. Die Personalie Kretschmann überstrahlte alles andere, so dass Peter Friedrich von einer zunehmenden „Präsidialisierung“ der deutschen Politik spracht. Selbstkritisch räumte Schmid ein, dass das Zusammenspiel der Regierung mit der Landtagsfraktion und der Partei nicht immer optimal gewesen sei. Fehlendes landespolitisches Profil der SPD in der Regierung sei die zwangsläufige Folge gewesen: Es reiche nicht aus, gut zu regieren, sagte Schmid. „Ich habe das unterschätzt.“

Kreiskonferenz mit Nils Schmid

Für Peter Friedrich stellt sich die grundsätzliche Frage: „Was erwarten die Bürger von der Politik?“. Denn zu seinen Erfahrungen gehöre es,  dass Kandidaten vor  Ort keinerlei Rolle  mehr spielen. Schwierig sei die Erkenntnis, dass es im vergangenen Wahlkampf kein Thema gegeben habe, bei dem die SPD gesellschaftliche Unterstützung erhalten haben. Daher mahnte er einen Umbau der Partei in eine Kampagnen-Plattform an. Denn die Art wie innerhalb der SPD derzeit Politik betrieben werde, sei eine „Parallelveranstaltung“, die die Menschen nicht erreiche.

 

Hans-Peter Storz verwies auf das hohe  Maß an Frustration und Enttäuschung über die Politik, was er bei seinen mehreren Tausend Hausbesuchen erlebt habe. Letztlich habe die Partei „Politik für Menschen gemacht, die uns nicht mehr wählen“, denn die SPD wirke als verkopfte Partei,“ die keinen Spaß vermittle und so viele Menschen nicht mehr emotional erreiche. Wahlprogrammpunkte abzuhaben helfe da nicht, stellte auch Nils Schmid fest. 

Wie muss der Erneuerungsprozess der SPD aussehen? Für Nils Schmid müsse er Inhalte, Strukturen und auch Personen umfassen. Aus der Diskussion in Konstanz konnte er zahlreiche Anregungen für mehr Sichtbarkeit und zur besseren öffentlichen Wahrnehmung der Partei mitnehmen.

 

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