SPD Radolfzell

Chance zur Schlichtung versäumt (?) ...

Es war ein spannender Tag heute: seit spätestens Mittag 13 Uhr wartete nicht die Presse allein fiebernd auf ein für alle Seiten fassbares Ergebnis der Schlich- tung S21 durch Bundesminister a.D. Dr. Heiner Geißler.

Die Zeit wurde lang. Der Fernsehsender Phoenix ließ die Geschichte S21 aber durch Berichte und Interviews noch einmal Revue passieren.

Um 17:30 Uhr war es endlich soweit: der von Gegnern wie Befürwortern gewählte und akzeptierte Schlichter hielt seine Rede, die dem Grunde nach bestätigte, was von Vielen im Vorfeld bereits vermutet worden war:

An S21 kann nach seiner Meinung nicht wirklich mehr gerüttelt werden. Es gibt Toleranzen
und Verbesserungsmöglichkeiten, denen sich beide Seiten beugen könnten (nicht müssen!).

Dr. H. Geißler spricht von diesem Augenblick an deshalb nicht mehr von S21 sondern von S21 PLUS.

Ist die Chance zur Schlichtung nun also versäumt, oder war die Möglichkeit dazu tatsächlich nicht (mehr) gegeben?

Lies Dr. Nils Schmid Kommentar dazu wie folgt:

"Chance zur wirklichen Schlichtung versäumt (!)

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Achtung! Nun ist es heraus:

Die rechtlichen Möglichkeiten des Landes BW, die aus dem Finanzierungsvertrag „Stuttgart 21“ folgenden Verpflichtungen ...,
durch Kündigung oder durch gesetzliche Aufhebung ...
auf der Grundlage eines Volksentscheides zu beseitigen,
... sind überprüft, liegen nun positiv vor.

Siehe Gutachten - Oktober 2010 - im Auftrag der SPD- Fraktion im Landtag Baden- Württemberg
...
erstellt von Prof. Dr. Georg Hermes
Goethe- Universität Frankfurt am Main
und
Prof. Dr. Joachim Wieland, LL.M.
Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer
Gutachten Prof. Dr. G. Hermes und Prof. Dr. J. Wieland -
56 Seiten - klicke hier!

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Nachtrag vom 28. Okt. 2010 / Zitat aus SWR.de /
Aktuelle Nachricht von heute:

"In Baden- Württemberg wird es vor der Landtagswahl im kommenden März voraussichtlich keine Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 geben. Der Landtag lehnte einen entsprechenden Antrag der SPD- Fraktion mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen ab..."