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Zuschüsse für Kleinkindbetreuung in Konstanz kräftig gestiegen

Veröffentlicht am 22.07.2014 in Landespolitik

Die Stadt Konstanz wird  im laufenden Jahr über vier Millionen Euro Zuschüsse für die laufenden Kosten der Kleinkindbetreuung erhalten. Die Zuwendungen des Landes stiegen von 1,7 Millionen Euro im Jahr 2011 um 143 Prozent. Darauf weist der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz hin.

Die Landesregierung habe mit dem Städte- und Gemeindetag im Jahr 2011 im „Pakt des Landes mit den Kommunen für Familien mit Kindern“ einvernehmlich ein objektives Berechnungsverfahren für die Landeszuschüsse  vereinbart. Während in den 2012 und 2013 übergangsweise eine pauschale Zuweisung an die Kommunen ausbezahlt wurde, ist ab 2014 erstmals die Zahl der tatsächlich betreuten Kinder sowie die tatsächlich entstandenen Betreuungskosten maßgeblich.

Diese Umstellung führe dazu, dass die Landeszuschüssen bei einigen Kommunen, auch in Konstanz, einmalig zurückgehen. „Ich verstehe, dass dem Kämmerer ein Einnahme-Rückgang nicht gefällt,“ sagt Storz. „Da in Konstanz die Zahl der betreuten Kinder wächst, erhält die Stadt im nächsten Jahr wieder mehr Geld,“ verweist derAbgeordnete auf die Wirkungen der Berechnungsmethode, die übrigens keineswegs neu sei. Nach einem ähnlichen Prinzip errechnen sich die Sachkostenbeiträge, mit denen das Land den Schulträgern ihre Aufwendungen erstattet.

Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen werden 68 Prozent der entstandenen Kosten betragen. Mit dieser Zuschussquote stehe Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich weit vorn. „Das ist eine Erfolgsbilanz, die CDU-Kritik daran ist allenfalls armselig,“ sagte Storz.

 

Homepage Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

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