Alter Wein in neuen Schläuchen?
Ein Kommentar von Winfried Kropp
Die sogenannte Links-Partei im Kreis hat sich einen neuen Namen gegeben, meldet das Internet-Journal Seemoz. Eigentlich ist das keine Meldung mehr, die linken Splittergruppen wechseln ihre Namen häufiger als das Chamäleon die Farbe. Doch die letzte Namensänderung ist an der eigenen Partei spurlos vorübergegangen. Groß tönt Hans-Peter Koch, der als "Links"-Kandidat in den Bundestag wollte, man nenne sich jetzt "Die Linke.Liste Konstanz". Folgt man aber dem angebenen Link, erreicht man nur die Website der Konstanzer PDS. Haben die etwas nicht mitbekommen oder haben sie sich in guter Splittergruppentradition bereits wieder gespalten? Wir wissen es nicht. Aber etwas Kontiunität hat in der Politik noch nie geschadet, auch beim Parteinamen nicht. Ich fand immer, dass SED eine gute und einprägsame Abkürzung für die Gralshüter des Kommunismus war.
Ausbauperspektive für 2010?
Verkehrsexpertin Schwarzelühr-Sutter besucht Konstanz
Heinz Lotter hofft auf den Nikolaustag. Am 6. Dezember entscheidet nämlich das Freiburger Regierungspräsidium, welche Bundes- und Landesstraßen im nächsten Jahr gebaut werden können. Der stellvertretende Leiter des Baureferats Ost der Freiburger Behörde hofft, dass auch ein weiterer Abschnitt der B 33 dabei ist. Die Planungen seien weitgehend abgeschlossen, so dass die Bauarbeiten sofort ausgeschrieben werden könnten, erläuterte er der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter, die sich auf Einladung des örtlichen Abgeordneten Peter Friedrich über Konstanzer Verkehrsprobleme informierte.
Bernd Karcher bleibt SPD-Chef in Singen
Der 63-jährige Kreis- und Stadtrat Bernd Karcher bleibt für zwei weitere Jahre Vorsitzender der SPD in Singen. Auf einer Mitgliederversammlung wurde er mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. In ihren Personalentscheidungen setzten die Singener Sozialdemokraten auf Kontinuität. Die meisten bisherigen Vorstandsmitglieder kandidierten erneut. Eugen Kania löste Harry Falk, der als Beisitzer im Vorstand bleibt, als stellvertretenden Vorsitzenden ab. Ursel Hanser übernimmt von Günter Wörner das Amt der Kassiererin. Neu im Vorstand ist Carmen Haberland.
"Verlust für die SPD"
Die Sozialdemokraten im Kreis Konstanz bedauern den Rücktritt von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering sehr, erklärte ihr Sprecher Winfried Kropp. Sein Rückzug aus der Regierung aus "persönlichen, ausschließlich privaten Gründen" ist ein "schwerer Verlust" für die Partei. Münteferig steht wie kaum ein anderer Spitzenpolitiker der SPD dafür, dass die sozialdemokratischen Grundwerte, Freiheit , Gerechtigkeit und Solidarität wichtiger sind als taktische Vorteile im täglichen politischen Kleinkrieg. Münteferig hat maßgeblichen Anteil am Wahlsieg der SPD bei den Bundestagswahlen 1998, die er als Bundesgeschäftsführer der Partei verantwortlich geleitet hat.
Umweltschutz über die Grenzen
Peter Friedrich lud zum Fachgespräch nach Tengen ein
Umweltpolitische Fragen und Probleme nehmen keine Rücksicht auf Grenzzäune. Eine grenznahe Region wie der Landkreis Konstanz ist daher besonders auf eine funktionierende Zusammenarbeit dies- und jenseits der Grenze angewiesen. Doch klappt die Kooperation auch?
Als Diskussionspartner konnte er mit seinem Kollegen Ulrich Kelber aus Bonn einen ausgewiesenen Fachmann gewinnen, der als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich der Umwelt-, der Verbraucherschutz und der Landwirtschaftspolitik verantwortlich zeichnet. Themen des Gesprächs waren die Probleme um die sogenannte grüne Gentechnik und aktuelle Entwicklungen zum Atommülllager im Schweizer Ort Benken .
